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Let’s talk about tax: Steuern und Steuerstaat

Was sind Steuern, und was ist der Steuerstaat? Die kurze Antwort: Die Kehrseite der Privatisierung der ökonomischen Renten, die durch die Gemeinschaft geschaffen wurden. Die lange Antwort fällt ein wenig komplizierter aus.

Illustrieren wir die Problematik anhand der Bodenrenten (Bodenertr√§ge): Wenn sich Fachkr√§fte in Agglomerationen wie M√ľnchen oder Hamburg ballen, sp√ľrt man dies in der erh√∂hten Produktivit√§t dieser Metropolen. Sie √ľbersteigt wesentlich die Produktivit√§t in der Peripherie (Saarland oder Mecklenburg-Vorpommern). Voraussetzung f√ľr eine solche Agglomeration ist aber eine entsprechend dichte √∂ffentliche Infrastruktur (z.B. Stra√üen, Schienen, Schulen, Universit√§ten oder Krankenh√§user).

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Stellungnahme zu den derzeitigen Montagsdemonstrationen

In den vergangenen Wochen fanden im ganzen Bundesgebiet sogenannte Montagsdemonstrationen oder Mahnwachen statt. Das Ziel vieler Teilnehmenden ist es dabei, angesichts der Krise in der Ukraine und der Einflussnahme des Westens und Russlands, zu einer friedlichen L√∂sung zu mahnen. Die Initiativen der traditionellen Osterm√§rsche und viele Medien ([1],[2],[3]) machten jedoch darauf aufmerksam, dass durch die pr√§genden Organisatoren und Redner der Friedensappell dieser Mahnwachen mit neu-rechtem Gedankengut und Verschw√∂rungstheorien, die deutliche antisemitische Z√ľge tragen, verquickt wird.

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Geldreform und Unternehmensverfassung

Eine Geldreform nach den Vorschl√§gen Silvio Gesells bringt das Verh√§ltnis des Geldes zur Ware in Ordnung. Sie sorgt f√ľr einen geschlossenen Wirtschaftskreislauf. Damit scheint sie nur f√ľr die Marktbeziehungen der Unternehmen von Bedeutung zu sein. Auswirkungen auf das Innenleben der Unternehmen sind zun√§chst nicht ersichtlich. Diese ergeben sich aber mittelbar, und zwar einerseits als Folge von Vollbesch√§ftigung, die die Position der Arbeit im Verh√§ltnis zum Unternehmer aufwertet, und andererseits als Folge der S√§ttigung des Kapitalmarktes, die die Position des Kapitals gegen√ľber dem Unternehmer abwertet. In beiden Verh√§ltnissen entstehen neue Gleichgewichte, die die Verfassungen der Unternehmen grundlegend ver√§ndern werden.

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Ein Grundeinkommen f√ľr alle aus Abgaben f√ľr die Nutzung der Naturressourcen (Teil 2)

Gibt es funktionst√ľchtige und wirksame Vorschl√§ge, um die Absch√∂pfung der Knappheitsrenten √ľber den Boden hinaus auch auf andere Umweltg√ľter auszuweiten? Die Struktur eines solchen Vorschlags kann man folgenderma√üen skizzieren: Auf der umweltpolitischen Planungsebene wird f√ľr ein Umweltgut aus √∂kologischen Gr√ľnden eine Nutzungsbegrenzung vereinbart. Dabei wird entweder die Menge (vgl. KyotoProtokoll), die genutzt werden darf, oder ein Preis (√§hnlich √Ėkosteuer) f√ľr die Nutzung festgelegt, beides bezogen auf einen bestimmten Zeitraum, z.B. ein Jahr. Im ersten Fall werden die Nutzungsanteile dann meistbietend an die Interessenten versteigert. In beiden F√§llen wird das Umweltgut durch die laufend anfallenden Entgelte (Preise) gesch√ľtzt. Gleichzeitig sorgt der (hohe oder steigende) Preis daf√ľr, dass das Umweltgut in der Weise bzw. dort gen√ľtzt wird, wo seine Nicht-Verf√ľgbarkeit besonders teuer w√§re oder sein Nutzen besonders gro√ü ist.

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Ein Grundeinkommen f√ľr alle aus Abgaben f√ľr die Nutzung der Naturressourcen (Teil 1)

‚ÄúImmer weniger Menschen produzieren in immer weniger Zeit immer mehr G√ľter‚ÄĚ schreibt Jeremy Rifkin in seinem Buch ‚ÄúDas Ende der Arbeit und ihre Zukunft‚ÄĚ1. Die traditionelle Erwerbsarbeit scheint in Zukunft immer weniger direkte Einkommensquelle der Menschen sein. Es gilt daher, √ľber Einkommensquellen und Einkommensverteilung neu nachzudenken. Nat√ľrlich entstammen alle Einkommen menschlicher Arbeit bzw. besser gesagt: menschlicher T√§tigkeit. Der Einkommensstrom in realer Gestalt, also der G√ľterstrom, dabei G√ľter im weitesten Sinne, materiell wie immateriell, ist Resultat menschlicher T√§tigkeit ‚Äď bei weitem nicht nur der Erwerbsarbeit. Und genauso selbstverst√§ndlich kann menschliche T√§tigkeit diesen realen G√ľterstrom nur hervorquellen lassen, wenn sie auf die uns umgebenden, uns tragenden Sch√§tze der Natur zur√ľckgreifen kann.

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