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Grundeinkommen ‚Äď gut oder schlecht?

Nat√ľrlich ist die Frage rei√üerisch, sie kann so nicht beantwortet werden. Dabei werden Debatten um das Grundeinkommen oft recht hitzig gef√ľhrt. Macht ein Grundeinkommen tr√§ge? fragt z.B. die S√ľddeutsche Zeitung in einem Kommentar vom August letzten Jahres. Und daneben steht die Vermutung, durch technischen Wandel k√∂nnte es m√∂glicherweise nicht mehr genug Arbeit im traditionellen Sinne f√ľr alle geben. Gemeint ist an dieser Stelle sicher sinnvolle oder sinnstiftende Erwerbsarbeit, die den Lebensunterhalt sichert. In diese Kerbe schl√§gt auch Prof. Straubhaar mit seinem neuen Buch: Radikal Gerecht. Wie ein bedingungsloses Grundeinkommen den Sozialstaat revolutioniert. Und auch der Politikwissenschaftler Prof. Christoph Butterwegge, oft als ‚ÄěArmutsforscher‚Äú bezeichnet, besch√§ftigt sich in einem Interview kritisch mit dem BGE. F√ľr die Auseinandersetzung mit seiner Argumentation und f√ľr die Bewertung ganz allgemein braucht es ein etwas weiteres Ausholen.

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Fl√ľchtlingskrise und Geldpolitik – Ein Verbindungsvorschlag

Gesch√§tzte 20 Millionen potentielle Fl√ľchtlinge gibt es zurzeit in der Nachbarschaft Europas. Der (Stellvertreter)Krieg in Syrien nimmt an H√§rte zu. Millionen von Fl√ľchtlingen harren schon in Fl√ľchtlingslagern v.a. in Jordanien und im Libanon aus. Selbst die westlichen L√§nder erf√ľllen ihre angesichts der Aufgaben unzul√§nglichen Zahlungsversprechen an dort t√§tige Hilfsorganisationen, z. B. den UNHCR, h√∂chst unvollkommen, so dass die Menschen dort sogar auf erb√§rmlichsten Niveau kaum weiter leben k√∂nnen. Millionen sind auf dem Weg nach Europa oder dort schon angekommen, w√§hrend man in Europa einmal mehr katastrophale Uneinigkeit und nationalen Egoismus beweist. Deutschland bot zun√§chst eine l√∂bliche Ausnahme, kann aber sicher nicht als dauerhaftes Notventil dienen.

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Ist Griechenland das einzige europäische Exotikum?

Nachdem sich die Rauchschwaden anl√§sslich der Mini-Einweihungsfeier der EZB in Frankfurt verzogen haben und angesichts einer in Deutschlands √Ėffentlichkeit niveaum√§√üig nur schwer zu unterbietenden Diskussion um Griechenland, lohnt sich ein Blick √ľber den Tellerrand der Tagespolitik unter der Fragestellung: W√§re Europa ohne griechischen Verschuldungs-Katastropoulos nicht insgesamt auf einem recht guten Weg in die Zukunft? Diesen Eindruck vermittelt zumindest der in Deutschland und in der EU vorherrschende Grok.o.-Block des Politestablishments.

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Schulden wir den Griechen noch Milliarden?

Bereits im letzten Oktober ‚Äď also noch vor der zweiten Schuldenreduzierung f√ľr Griechenland im Dezember ‚Äď hat der Historiker Albrecht Ritschl in der ZEIT eine interessante Debatte wieder er√∂ffnet:

Steht den deutschen Forderungen, die sich aus Handelsbilanz√ľbersch√ľssen und mittlerweile Rettungskrediten von deutscher privater und √∂ffentlicher Seite gegen√ľber Griechenland angesammelt haben, wom√∂glich eine gleich gro√üe oder sogar gr√∂√üere Gegenforderung der Griechen aus der Zeit der deutschen Besetzung des Landes im Zweiten Weltkrieg gegen√ľber?

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Sargnägel des Kapitalismus

Dauerbrenner Steuergerechtigkeit

Bei der Frage nach Steuergerechtigkeit steht häufig der Spitzensteuersatz im Zentrum der Überlegungen.

Eine Steuerprogression mit einem Spitzensteuersatz f√ľhrt dazu, dass der Mittelstand stark belastet wird. Ohne einen Spitzensteuersatz w√ľrden die h√∂chsten Einkommen sehr viel st√§rker belastet und die im Verh√§ltnis niedrigeren Einkommen k√∂nnten bei gleichem Steueraufkommen deutlich entlastet werden. Ein guter Teil des Widerstands gegen einen h√∂heren Spitzensteuersatz bzw. einen v√∂lligen Verzicht auf diesen, resultiert wohl daraus, dass viele Steuerzahler f√ľrchten dadurch st√§rker belastet zu werden. Wahrscheinlich w√ľrden die meisten Arbeitnehmer und Unternehmer entlastet, aber tats√§chlich ist es f√ľr den Einzelnen schwierig abzusch√§tzen, ob das auch auf ihn pers√∂nlich zutreffen w√ľrde.

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